Präambel

Der Diensteanbieter der App ist gemäß § 2 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) die Qire Group GmbH, Kramerstrasse 18, 87700 Memmingen (im Folgenden auch: „wir“, „uns“, „Betreiber“).

Im Folgenden werden die Bedingungen zur Nutzung der App festgelegt.

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1. Für die Rechtsbeziehungen zur Nutzung der App zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gelten ausschließlich diese Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App. Gegebenenfalls entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden auch dann keine Anwendung, wenn der Betreiber diesen nicht widerspricht.

1.2. Diese Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App gelten für sämtliche Dienste und Inhalte, die vom Betreiber im Rahmen der App angeboten werden.

1.3. Diese Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App werden in ihrer aktuellen Fassung innerhalb der App sowie auf der Webseite www.appocenna.de veröffentlicht. Der Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Hierzu stellt der Betreiber diese dem Nutzer mit einem Update der App zur Verfügung und weist ihn auf die neu gefasste Fassung hin. Dem Nutzer wird bei dem nächsten Öffnen der App nach Durchführung des Updates die Möglichkeit eingeräumt, der Geltung der neu gefassten Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App zuzustimmen und danach die App zu nutzen. Sofern der Nutzer den geänderten Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App nicht zustimmt, ist der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu kündigen. Auf diese Folge wird der Betreiber den Nutzer in der Mitteilung der Änderung hinweisen.

2. Download, Registrierung zur Nutzung der App und Vertragsschluss

2.1. Der Nutzer kann die App auf sein Smartphone bzw. Tablet im entsprechenden Store (Apple oder Android) herunterladen und installieren. Außerdem gibt es die Möglichkeit die Funktionen in einer Webversion zu nutzen. Hierfür gelten ausschließlich die AGB des jeweiligen App-Stores. Der Download aus dem jeweiligen App-Store ist kostenfrei möglich.

2.2. Nach der Installation der App auf dem Smartphone bzw. Tablet des Nutzers ist für die Nutzung der App erforderlich, dass sich der Nutzer registriert und ein Benutzerkonto eröffnet. Hierfür muss der Nutzer seinen Namen, seine E-Mail-Adresse, sowie ein Passwort eingeben. Die Registrierung darf ausschließlich für den Nutzer persönlich und nicht für Dritte erfolgen. Mit der erfolgreichen Registrierung durch den Nutzer entsteht das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer und diese Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App werden Bestandteil dieses Vertragsverhältnisses.

3. Nutzung der App

3.1. Der Nutzer erhält mit der Zustimmung zu diesen Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizensierbares Nutzungsrecht an der App in der jeweils aktuellen Version. Diese Einräumung des Nutzungsrechts dient ausschließlich dazu, dem Nutzer die in der App bereitgestellten Dienste gemäß diesen Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App zu ermöglichen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, irgendeinen Teil der Dienste oder Informationen der App oder der darin enthaltenen Software zu vervielfältigen, zu verändern, zu verbreiten, zu verkaufen, zu vermieten oder Dritten den Gebrauch der Dienste in sonstiger Weise zu ermöglichen. Darüber hinaus darf er die dieser App zugrundeliegende Software weder zurückentwickeln (reverse engineering) noch versuchen, deren Quellcode zu extrahieren. Dies gilt nur dann nicht, sofern hiervon gesetzliche Ausnahmen bestehen oder der Nutzer über eine gesonderte schriftliche Einwilligung des Betreibers verfügt. Der Nutzer ist zudem nicht berechtigt, jegliche Namen und Marken des Betreibers oder der App für sich oder Dritte in irgendeiner Weise zu benutzen, noch werden ihm hieran durch diese Vereinbarung irgendwelche Rechte eingeräumt. Der Betreiber oder von ihm eingesetzte Erfüllungsgehilfen aktualisiert regelmäßig die Software der App, um deren Funktionsumfang zu ändern oder die Sicherheit der App zu verbessern (im Folgenden auch: „Update“). Das entsprechende Update wird über den App-Store von Apple vorgenommen. Es besteht allerdings kein Anspruch des Nutzers auf regelmäßige Aktualisierungen und Upgrades. Gleichsam besteht kein Anspruch des Nutzers auf die dauerhafte und unveränderte Nutzung der App. Der Betreiber ist insofern jederzeit berechtigt, die in der App angebotenen Dienste bzw. Produkte zu ändern, soweit keine wesentlichen Funktionen der App betroffen sind.

3.2. Die Nutzung der App wird durch den Betreiber mit einer Mindestverfügbarkeit von 95% im Jahresdurchschnitt zugesichert. Hiervon nicht erfasst sind Nutzungsausfälle aufgrund von erforderlichen Wartungsarbeiten, aufgrund von Updates, aufgrund höherer Gewalt, aufgrund eines Verschuldens des Nutzers oder sonstiger Umstände, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Die Verfügbarkeit wird bis zum Übergabepunkt geschuldet. Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums des Betreibers.

4. Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers

4.1. Der Nutzer darf die App nur im bestimmungsgemäßen Umfang nutzen und diese, ihren Quellcode und die damit verbundenen Dienste bzw. Produkte nicht ändern.

4.2. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Daten, die zur Registrierung der App erforderlich sind, vollständig und wahrheitsgemäß einzutragen und sich ggf. ergebende Änderungen dieser Daten unverzüglich in der App anzupassen. Weiterhin ist der Nutzer verpflichtet, sich lediglich unter einem Benutzernamen und nicht unter Nutzung verschiedener Benutzernamen gleichzeitig in der App zu registrieren.

4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber unverzüglich erkennbare Störungen anzuzeigen und den Betreiber bei der Fehleranalyse und Mängelbeseitigung zu unterstützen, indem er auftretende Probleme genau beschreibt, den Betreiber umfassend informiert, notwendige Daten zur Verfügung stellt und die für die Mängelbeseitigung angemessene Zeit gewährt.

4.4. Der Nutzer ist verpflichtet, die vom Betreiber bereitgestellten Updates der App eigenständig vorzunehmen.

4.5. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen seines Smartphones oder Tablets für die Nutzung der App herzustellen und für eine geeignete Verbindung zum Internet zu sorgen. Die Kosten hierfür trägt ausschließlich der Nutzer.

4.6. Besteht für den Betreiber ein hinreichender Verdacht, dass der Nutzer gegen die ihm obliegenden Verpflichtungen aus diesem Vertrag oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben in wesentlicher Weise verstoßen hat oder ist dieser Verstoß bereits erfolgt, ist der Betreiber berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit der App teilweise oder vollständig – auch ohne Ankündigung – bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit der Nutzung durch den Nutzer zu sperren.

5. Gewährleistung

5.1. Der Betreiber gewährleistet, dass die App den anerkannten Regeln der Technik entspricht sowie nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung der Nutzungsmöglichkeit bleibt außer Betracht.

5.2. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für eine Funktionsbeeinträchtigung der App, die auf eine Fehlbedienung durch den Nutzer oder nicht ordnungsgemäße Umgebungsbedingungen auf Seiten des Nutzers zurückzuführen ist.

5.3. Behauptet ein Dritter, dass die vereinbarungsgemäße Nutzung der App seine Rechte verletzt, ist der Nutzer verpflichtet, den Betreiber hierüber unverzüglich schriftlich zu informieren.

6. Haftung

6.1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

6.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.3. Die Einschränkungen der Ziffern 6.1 und 6.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

6.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7. Entgelt

7.1. Die Android- und iOS-App kann kostenfrei aus dem entsprechenden Store heruntergeladen und in ihren Grundfunktionen genutzt werden. Einzelne Zusatzleistungen, können als sog. „In-App-Purchases“ erworben werden. Der jeweilige Preis wird dem Nutzer vor dem Erwerb angezeigt. Für diese Käufe gelten ausschließlich die AGB des jeweiligen App Store (Apple oder Android) AGB des App-Stores.

7.2. Der Nutzer kann gegen Forderungen des Betreibers nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.

8. Laufzeit

8.1. Der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber über die Nutzung der App wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

8.2. Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Benutzerkontos im entsprechenden Bereich in der App vornehmen und damit das Vertragsverhältnis mit dem Betreiber kündigen. Hierdurch werden sämtliche Daten des Nutzers gelöscht oder – falls eine Löschung aus technischen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist – gesperrt. Diese Daten können bei einer erneuten Registrierung des Nutzers in Zukunft nicht mehr wiederhergestellt werden.

8.3. Die Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber kann von beiden mit sofortiger Wirkung jederzeit und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Hierfür ist eine schriftliche Erklärung per E-Mail, fernmündlich oder durch Löschung des Benutzerkontos im entsprechenden Bereich in der App erforderlich. Zudem ist der Vertrag beendet, wenn der Betreiber die App dauerhaft einstellt. Im Falle der Kündigung durch den Nutzer endet die Pflicht zur Zahlung der Lizenzgebühr für den jeweils angefangenen Kalendermonat. Sofern der Betreiber den Vertrag beendet, wird der Betreiber die für das Abonnement vorausbezahlten Lizenzgebühren für den vorausbezahlten Zeitraum erstatten, sofern der Vertrag vor Ablauf dieses Zeitraums beendet wird.

8.4. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9. Support

9.1. Der Betreiber bietet dem Nutzer Unterstützung bei der Verwendung der App.

9.2. Der Nutzer kann sich hierzu jederzeit an support@appocenna.de wenden.

10. Datenschutz

10.1. Der Schutz der Daten des Nutzers hat für den Betreiber höchste Priorität, da allein hierdurch Vertrauen in den Betreiber und die App geschaffen werden kann.

10.2. Insofern wird auf die Datenschutzhinweise und -erklärung zur Nutzung der App verwiesen, die innerhalb der App sowie auf der Webseite www.appocenna.de abgerufen werden können.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Für diese Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App und die gesamte Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Memmingen.

11.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung der App unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Betreiber und der Nutzer werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am ehesten gerecht wird.